AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter von kapitalschutz.de und den als Partner registierten Anwälten. Für Seitenbesucher stellt sich kapitalschutz.de als reiner Informationsdienst ohne wirksame vertragliche Verbindungen dar.

Stand: Februar 2017

Allgemeine Geschäftsbedingungen  der schmallenberg.txt GbR (Ulricherstraße 26 - 28, 59494 Soest, Tel.: 02921 / 3699775, info@kapitalschutz.tv)

für das Angebot www.kapitalschutz.de

 

Vertragsschluss

  1.  Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der schmallenberg.txt GbR und allen Kanzleien/Rechtsanwälten, die eine Partnerschaft kostenpflichtig gebucht haben (Vertragsschluss).
  2. Kunden können ausschließlich Kanzleien mit in Deutschland zugelassenen Rechtsanwälten sein.
  3. Der Vertrag wird gültig mit der Aufforderung zur Freischaltung Ihres Zugangs nach persönlicher Registrierung.
  4. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
  5. Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen nach der Registrierung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf muss an die Adresse  schmallenberg.txt, Ulricherstraße 26 - 28, 59494 Soest, gesendet werden, alternativ per email an info@talking-text.de.

Vertragsgegenstand

  1. schmallenberg.txt ermöglicht Kunden im Rahmen von Jahresverträgen  ein Profil auf www.kapitalschutz.de zu führen, unabhängig von der Anzahl der aufgelisteten Anwälte und der von ihnen veröffentlichten Texte.
  2. Die Genehmigung/Veröffentlichung von Beiträgen obliegt schmallenberg.txt. Kunden haben keinen Anspruch auf die Genehmigung/Veröffentlichung von Texten.

Haftung

  1. Die Haftung von schmallenberg,txt für von Kunden veröffentlichte Inhalte beschränkt sich auf vertragstypische und vorhersehbare leicht fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflicht der Kunden. Für falsche und die Rechte Dritter verletzende Inhalte sind die als Autor der Beiträge kenntlich gemachten Autoren selbst verantwortlich.
  2. schmallenberg.txt ist nicht verantwortlich für die Archivierung, Sicherung und Qualitätskontrolle der eingereichten Beiträge, insbesondere dann nicht, wenn Beiträge aufgrund unvorhersehbarer Umstände oder höherer Gewalt nicht in der vom Kunden gewünschten Form von uns verarbeitet werden können.
  3. schmallenberg.txt hat keinen Einfluss auf das Besucherverhalten auf www.kapitalschutz.de und auch keinen Einfluss auf das Internet. Bei Hackerattacken, DDOS-Angriffen oder Virenproblematik kann es zu kurz- bis mittelfristig währenden Ausfällen des Angebotes kommen.

Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, durch sorgsame Recherche und Nachweisführung dafür Sorge zu tragen, dass Inhalte nicht durch Dritte beanstandet werden können. Gesetzliche Bestimmungen, insbesondere urheber-, marken-, wettbewerbs-, straf- und  datenschutzrechtliche Regelungen werden vom Kunden eingehalten, ebenso wird auf Veröffentlichungen verzichtet, die gegen das  anwaltliche Berufsrecht verstoßen.
  2. schmallenberg.txt ist befugt, in Verdachtsfällen zu beanstandende Inhalte auch ohne die Genehmigung des Kunden von der Seite zu entfernen.

Zahlung

  1. Nach der Veröffentlichung des Kundenprofils wird innerhalb von 14 Tagen eine Rechnung versendet. Angegebene Zahlungsziele sind einzuhalten. Die Abrechnung der Leistung erfolgt jeweils im Voraus für 12 Monate.

Vertragsdauer, Kündigung

  1. Abgeschlossene Verträge dauern grundsätzlich taggenau 12 Monate und verlängern sich automatisch um 12 Monate, solange der Vertrag nicht mindestens 30 Kalendertage vor Ablauf vom Kunden gekündigt wird.
  2. Nach Kündigung oder Vertragsablauf besteht kein Anspruch auf Sicherung der vorhandenen Daten.

Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
  2. Erfüllungsort für die Leistungen  von schmallenberg.txt  ist Warstein, Kreis Soest.
  3. Gerichtsstand ist Warstein, Kreis Soest,

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